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Sitzung des Stadtrats Biel am 23.4.2015
Der Sparvorschlag des Bieler Gemeinderats, das Sinfonieorchester Biel Solothurn per 2018 in ein Projektorchester umzuwandeln, hat in den vergangenen Wochen verständlicherweise die Gemüter erhitzt. Nun ist er erfreulicherweise vom Tisch! Zurück geht er auf den Direktor Bildung, Kultur und Sport, Cédric Némitz. Mitte März, sechs Wochen vor der gestrigen Stadtratssitzung, wurde die Massnahme als Bestandteil eines umfassenden Sparpakets veröffentlicht. Durch weitreichenden Protest sowie rund 14’000 Unterschriften und eine Flut offener Briefe sah sich Kulturdirektor Némitz dazu veranlasst, die Sparmassnahme anlässlich der gestrigen Stadtratssitzung zurückzuziehen. Auch den Gegenantrag von FDP, EVP, EDU und Grünliberalen, der TOBS-Direktion die Entscheidung zu überlassen, an welcher Stelle gespart werden soll, hat Némitz zurückgewiesen. Zuerst müsse man die Auswirkungen einer solchen Sparpolitik analysieren.
Der SMV ist erfreut über diesen einsichtigen Entscheid. Damit ist die erste Hürde genommen und wertvolle Zeit bis zur allgemeinen Budgetdebatte im Herbst gewonnen, wo die Weichen für die Zukunft ab 2018 gestellt werden sollen.
Die nächste Stadtratssitzung findet bereits im Mai statt. Die Diskussion um etwa die Hälfte der 74 Sparmassnahmen steht ebenso noch aus wie die Debatte um Steuererhöhungen.
Das Sparpaket zur «nachhaltigen Haushaltssanierung», das der Gemeinderat 2014 ausgearbeitet hat, fordert, dass in allen Bereichen gespart wird, um den städtischen Haushalt vor einem strukturellen Defizit zu bewahren. Die grosse Mehrheit der Sparmassnahmen im Kulturbereich hatte jedoch nicht den vom Gemeinderat erhofften Rückhalt gefunden. So hat Némitz gestern weitere Sparanträge zurückgezogen, etwa eine Teilschliessung des Neuen Museums Biel.