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Luzern: Sparmassnahmen im Kulturbereich beschlossen – Motion schreibt Analyse und Übergangsfinanzierung vor

In seiner jüngsten Session am Dienstag, den 13. Dezember 2016 hat der Kantonsrat Luzern beschlossen, den jährlichen kantonalen Beitrag an die grossen Kulturbetriebe ab 2018 zu kürzen. Betroffen ist neben dem Luzerner Theater, dem Kunstmuseum, Lucerne Festival und dem Verkehrshaus auch das Luzerner Sinfonieorchester (siehe hierzu auch den Hintergrundartikel in der Dezember-Ausgabe der SMZ). Als Arbeitnehmerverband der Musikerinnen und Musiker des LSO hat der SMV diesen Entscheid mit grossem Bedauern zur Kenntnis genommen. Die Kürzung des kantonalen Beitrags an den Zweckverband, über welchen die Subventionsvergabe an die grossen Kulturinstitutionen per Verteilschlüssel erfolgt, beläuft sich auf 1,2 Millionen Franken. Nachdem das LSO erst vor wenigen Jahren eine substanzielle Subventionskürzung hinnehmen musste, ist die Existenz des Orchesters mit dem Parlamentsbeschluss (79 zu 35 Stimmen) nun erneut aufs Spiel gesetzt.

Im Rahmen dieses unerwünschten Entscheides wertet der SMV immerhin die Motion (M 236) des Kantonsrats Andreas Moser, die eine Abfederung dieser massiven Sparmassnahmen festlegt, als positiv. Diese sieht vor, die «Organisation und Finanzierung des Zweckverbandes grosser Kulturbetriebe […] mit den beteiligten Akteuren zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen.» Ferner wird mit der Motion eine Übergangsfinanzierung beantragt, mit dem Zweck, «allfällige Härtefälle und Rechts- und Planungsunsicherheiten bei Kulturbetrieben zu vermeiden, welche von Zweckverband Gelder erhalten.»

Der Trägerverein Luzerner Sinfonieorchester reagierte umgehend auf den Parlamentsbeschluss. In einer öffentlichen Stellungnahme fordert er dazu auf, «möglichst rasch für alle Kulturbetriebe Klarheit zu schaffen, die Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen den Kulturbetrieben aufzuzeigen und somit wieder eine solide und vertrauensvolle Basis für eine ordentliche Finanzierung des Kulturstandortes Luzern zu schaffen.» Der SMV unterstreicht die Notwendigkeit einer sachgemässen und verantwortungsvollen Umsetzung dieser Forderung und solidarisiert sich mit dem LSO.

Motion Moser (M236) und Stellungnahme Kantonsrat