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[Medienmitteilung der Taskforce Culture]
Seit rund 11 Monaten unterliegt die Kultur- und Veranstaltungsbranche einem eigentlichen Arbeitsverbot. Davon sind rund 270’000 Kulturschaffende und rund 63’000 Kulturunternehmen betroffen. Wir verstehen zwar aus gesundheitspolitischer Sicht die geplante Verla?ngerung der Pandemie-Massnahmen, aber Arbeits- und Veranstaltungsverbote sind massive Eingriffe in die Wirtschafts- und Kunstfreiheit. Daher sind einfache, rasche und wirksame Entscha?digungen unabdingbar. Ausserdem braucht es jetzt eine Strategie fu?r die Wiederaufnahme des Kulturlebens, dies auch im Interesse der Bevo?lkerung, die Kulturanla?sse besuchen will oder selber kulturell aktiv ist. Diese dringenden Anliegen richtet die verbandsu?bergreifende «Taskforce Culture» in ihrem heutigen Schreiben an den Gesamtbundesrat.
Die Taskforce Culture kann nicht nachvollziehen, warum die versprochenen Entscha?digungen bis heute nur zo?gerlich oder spa?t fliessen. So ist beispielsweise das neue Formular fu?r eine Ausfallentscha?digung gema?ss der Covid-19-Kulturverordnung, die auf die Durchschnittswerte der letzten zwei Jahre abstellt, noch nicht in allen Kantonen online, obwohl die gesetzliche Meldefrist am 31. Januar ausla?uft. Dies ist unhaltbar.
Es braucht daher dringend schweizweit einheitliche Regelungen und eine klare Vereinfachung der unu?bersichtlichen Unterstu?tzungsmassnahmen. Die Ha?rtefallentscha?digung muss auch fu?r den Kultur- und Veranstaltungssektor zuga?nglich sein, solange zahlreiche kantonale Einschra?nkungen die Ausfallentscha?digung ausho?hlen. So du?rfen einerseits keine Veranstaltungen mehr stattfinden, aber entstandene Scha?den werden trotz Verbot nicht angemessen entscha?digt, wenn sie bspw. in einem Kanton ansa?ssig sind, der die Ausfallentscha?digung deckelt.
Schwer nachvollziehbar ist auch die zo?gerliche Zusprache von dringend beno?tigten Unterstu?tzungen wie beispielsweise der Kurzarbeitsentscha?digung fu?r befristet Angestellte. Befristete Arbeitsverha?ltnisse sind gerade im Kultursektor ha?ufig anzutreffen. Dennoch wurde die Kurzarbeitsentscha?digung fu?r befristet Angestellte nur fu?r drei Monate bis Ende Ma?rz bewilligt. Angesichts der aktuellen Situation ist das unversta?ndlich.
Der Schweizer Kultursektor wurde ins ku?nstliche Koma versetzt. Der Bundesrat bestimmt in den na?chsten Tagen no?tige Anpassungen bei den Abfederungsmassnahmen. Um das zu u?berleben, braucht der Kultursektor unter anderem:
– Kurzarbeitsentscha?digung (auch fu?r befristet Angestellte) bis zum Normalbetrieb, mindestens aber bis Ende 2021
– Corona-Erwerbsersatzentscha?digung fu?r alle Selbsta?ndigerwerbenden, deren Betrieb aufgrund der Pandemiemassnahmen eingeschra?nkt wurde, bereits ab einer Umsatzeinbusse von 10% bis zum Normalbetrieb, mindestens aber bis Ende 2021 und unter Ausrichtung einer Betriebszulage
– Eine volle Ausfallentscha?digung fu?r Kulturunternehmen und Kulturschaffende (100%) ohne kantonale Deckelungen oder Ausschlu?sse bis zum Normalbetrieb, mindestens aber bis Ende 2021
– Zugang zur subsidia?ren Ha?rtefallentscha?digung auch fu?r Kulturbetriebe, ob Einzelfirma oder juristische Person, bis zum Normalbetrieb, mindestens aber bis Ende 2021
Es kann nicht sein, dass die Schweizerische Nationalbank mittlerweile u?ber eine Ausschu?ttungsreserve von anna?hernd 100 Mrd. Franken verfu?gt und in dieser Krisenzeit dennoch nur 4 Mrd. an die o?ffentliche Hand ausschu?tten will. Geld fu?r rasche und ausreichende Entscha?digungen an die lahm gelegten Branchen wie die Kultur wa?re in der Schweiz vorhanden …
Die Mitglieder der Taskforce Culture: Olivier Babel (LIVRESUISSE), Stefan Breitenmoser (SMPA – Swiss Music Promoters Association), David Burger (MMFS – MusicManagersForum Suisse), Regine Helbling (Visarte – Berufsverband visuelle Kunst Schweiz), Liliana Heldner (DANSE SUISSE – Berufsverband der Schweizer Tanzschaffenden), Christian Jelk (Visarte – Berufsverband visuelle Kunst Schweiz), Sandra Ku?nzi (t. Theaterschaffende Schweiz), Alex Meszmer (Suisseculture), Marlon Mc Neill (IndieSuisse – Verband unabha?ngiger Musiklabels und – produzent*innen, SMECA – Swiss Media Composers Association), Jonatan Niedrig (PETZI – Verband Schweizer Musikclubs und Festivals), Nicole Pfister Fetz (A*dS – Autorinnen und Autoren der Schweiz, Suisseculture Sociale), Rosmarie Quadranti (Cultura), Nina Rindlisbacher (SMR – Schweizer Musikrat), Beat Santschi (SMV – Schweizerischer Musikerverband, die Schweizer Musiker*innengewerkschaft), Christoph Trummer (SONART – Musikschaffende Schweiz)