Ein Kommentar von Johannes Knapp
Gegenwärtig lässt sich eine grosse Beunruhigung durch den Sparzwang der öffentlichen Hand feststellen, von dem die Kultur nicht verschont bleibt. Schuldenbremse lautet das Zauberwort. Seit 2002 gehört ihr ein Verfassungsartikel. 85 Prozent haben damals dafür gestimmt, wohl wissend, welche Gefahren auflauern, wenn öffentliche Haushalte aus dem Gleichgewicht geraten.
Welche Gründe auch immer für oder gegen die Schuldenbremse sprechen mögen – gegen ausgeglichene Bilanzen ist nichts einzuwenden. Niemand schreibt gern rote Zahlen. Wird an der Kultur jedoch der Rotstift angesetzt, wie jüngst in Biel, wird man sich der konkreten Umsetzung dieser Realpolitik gewahr. Sie zerstört und hat zugleich etwas Verstörendes. Sie sorgt für Empörung. Andere nehmen eine defensive Haltung ein oder ziehen sich resigniert zurück. Vielleicht ist man zu dem voreiligen Schluss gekommen, dass die traditionsreiche Hochkultur den rasanten Veränderungen, die über unser Leben, unsere Gesellschaft, unsere Werte hereinbrechen, nicht mehr standhalten kann. Klassik in der Krise – solche jämmerlichen Stabreime durchziehen die Diagnosen des vermeintlichen Rückgangs unserer Musikkultur.
‚Das Rheingold‘ 2013 konzertant in Biel. Bereits Richard Wagner hoffte, dass «der dämonische Begriff des Geldes von uns weichen wird mit all seinem scheusslichen Gefolge von öffentlichem und geheimem Wucher, Papiergaunereien, Zinsen und Bankiersspekulationen.» © Sabine Burger
Wenn wir uns fragen, wo die «Sparzwänge» ihren Ursprung haben, anstatt die bequem gewordene Verteidigungs- und Rechtfertigungshaltung einzunehmen, begeben wir uns in Gefilde, in denen die Urheber der Bieler Sparmassnahmen walten. Das Ganze beruht quasi auf einem Rollentausch: Städtische Beamte unterbreiten den professionellen Kulturschaffenden «fachlich vertretbare» Sparvorschläge wie die Abschaffung des Sinfonieorchesters. Professionelle Kulturschaffene wiederum unterziehen die Sparpolitik der Stadt Biel einer kritischen Gesamtüberprüfung. Wir massen uns nicht an, zu behaupten, dass uns die entsprechenden Instrumente bis ins letzte Detail geläufig sind, dürfen aber nach bestem Wissen und Gewissen annehmen, dass die folgende Lesart des Berichts «fachlich vertretbar» ist.
Seit Januar 2014 arbeitete der 5-köpfige Gemeinderat, der gemäss Artikel 71 des kantonalen Gemeindegesetzes für den Finanzhaushalt zuständig ist, unter der Anleitung eines externen Experten an dem besagten Projekt. Den Anfang machte die Feststellung, dass Biel auf ein Haushaltsdefizit zusteuert. Besonders ins Gewicht fällt auf der Einnahmenseite ein Rückgang der Steuererträge, den man mit einer Steuererhöhung um zwei Zehntel aufzufangen gedenkt. Auf der Ausgabenseite sind es hohe Investitionen in städtebauliche Prestigeprojekte (Tissot Arena, Beau-Rivage, Schüssinsel, Esplanade und Agglolac).
Die Sparmassnahmen dürften vor einer solchen Investitionspolitik zwar nicht haltmachen, betont der Gemeinderat. Dennoch sei zu beachten, dass «eine allzu restriktive Einschränkung der zukünftigen Investitionen während längerer Zeit zu einem Investitionsstau» führen wird. Aus diesem Grund soll das Investitionsvolumen sogar auf rund 40 Millionen erhöht werden. Diese Erhöhung sei nur zu bewerkstelligen, wenn «die Kosten anderweitig im Griff bleiben.»
Wie aber kann man die Kosten anderweitig «in den Griff bekommen»? Die Direktionen der verschiedenen Bereiche sollten dazu Szenarien ausarbeiten, wie man pro «Profitcenter» auf 10 respektive 20 Prozent der Mittel verzichten könne. Der Gemeinderat behauptet, man wolle zwar «nicht einfach linear» kürzen, die Verzichtsplanung erfordere jedoch ein «ausgewogenes Gesamtpaket». Umschreiben lässt sich diese Vorgehensweise mit der selektiven Anwendung des Rasenmäherprinzips, selektiv insofern, als dass gewisse Bereiche vom Kahlschnitt verschont bleiben und zwei Schnittlängen, 10 und 20 Prozent, zur Disposition stehen. (Schliesslich verfügt jeder Standard-Rasenmäher über mindestens zwei Schnitthöhen, eine für Nutz- und eine für Zierrasen.) Diese Art der Rasenmähermethode hat den Reiz, dass sie Zeit spart und doch halbwegs immun ist gegen den Vorwurf, man habe es sich zu leicht gemacht.
Die 360’000 Franken, die man durch die Abschaffung des SOBS sparen zu können glaubt, machen etwa 10 Prozent der jährlichen Zuwendungen der Stadt Biel an TOBS aus. Ende 2011 wurde dieser Subventionsanteil im Zuge der Gründung der TOBS-Stiftung verhandelt. (Dass die anderen Partner des Leistungsvertrages von der Abschaffung des Orchesters nicht viel halten – Stadt Solothurn, Kanton Bern und Regionsgemeinden Biel-Seeland –, kann man sich denken.) Als das Orchester vor vier Jahren rote Zahlen schrieb, beschloss der Gemeinderat die Fusionierung des Theaters Biel Solothurn mit dem 1969 gegründeten Sinfonieorchester Biel zum heutigen TOBS. Rund 1,7 Millionen hat die öffentliche Hand damals in die Umstrukturierung investiert. Und jetzt, da sich die neue Institution erfolgreich etabliert hat, strebt man die Abschaffung des Orchesters an? «Effizienzsteigerung» ist eines der Schlüsselwörter des Berichts des Gemeinderates – definitiv ineffizient jedoch ist die «Massnahme 4.2», welche so gut wie gar nichts an der finanziellen Situation Biels ändern würde, zumal Investitionsprojekte oft unvorhersehbare Mehrkosten nach sich ziehen.
Ein Projektorchester, in welcher Form auch immer, wird das jetzige Berufsorchester niemals ersetzen können. Ein fester Klangkörper verfügt über eine eigene Identität, die ein zusammengewürfeltes Orchester nicht erlangen kann. Die Mitglieder des SOBS kennen sich und arbeiten als eingespieltes Profiteam zusammen. Jeder kennt die Spielweise des anderen, seinen Klang, seine musikalische Sensibilität, seine Art des Umgang mit intonatorischen Herausforderungen. All das ist im Sinne des gemeinsam angestrebten Klangbilds unverzichtbar. Ein projektweise zusammengestelltes Musikerkollektiv zu engagieren, würde bedeuten, von Null zu beginnen und langwierige Aufbauarbeit zu leisten, bei welcher es zunächst um Technisches ginge. Das Publikum wird sich bedanken! So scheint «Sparzwang» nichts als ein Tarnbegriff für den Umverteilungswillen der Entscheidungsträger zu sein. Neu ist diese Erkenntnis nicht, jedoch ist sie stets aufs Neue Öl im Feuer der Empörung.
Text und Kontext der vorgeschlagenen Orchesterzerstörung
Freitag, 13. März 2015. Der Bieler Gemeinderat gibt seinen Massnahmenkatalog zur «nachhaltigen Haushaltssanierung» bekannt. Bis 2018 möchte die Regierung in mehreren Etappen jährlich rund 15 Millionen eingespart haben, um ein strukturelles Haushaltsdefizit von voraussichtlich 42,6 Millionen auszugleichen. Zu geringe Einnahmen, insbesondere stagnierende Steuererträge, stehen Ausgaben in den verschiedensten Bereichen gegenüber. Auf der Ausgabenseite soll laut dem Gemeinderat kurz- bis mittelfristig etwa ein Viertel des erwarteten Defizits reduziert werden, und zwar in den Aufgabenfeldern Bildung, Kultur, Freizeit und Sport, öffentliche wie soziale Sicherheit und Umwelt – der Gemeinderat spricht in diesem Zusammenhang von «Opfersymmetrie». Auf der Ertragsseite wird eine Erhöhung von Steueranlagen, Steuersubstraten und diversen Gebühren vorgeschlagen.
Sechs Wochen liegen zwischen der Bekanntgabe des Massnahmenpakets und der entscheidenden Stadtratssitzung. Am 22. April nämlich soll die Legislative über das schwere Bündel an vorgeschlagenen Massnahmen befinden, etwa, ob die Stadtbibliothek ab 2018 im neuen Campus der Berner Fachhochschule untergebracht werden kann. Im 85-seitigen Dokument des Gemeinderates selbst werden Zweifel erhoben, bestünde doch «das Risiko einer Vereinnahmung der Bibliothek durch die Fachhochschule zum Nachteil des Aspekts ‚öffentliche Bibliothek’.» Eine weitere Massnahme sieht eine Teilschliessung des erst 2012 eröffneten Neuen Museums Biel (NMB) vor – um nur einige wenige zu nennen.
Gegen das Sinfonieorchester Biel Solothurn richtet sich «Sparmassnahme 4.2». Der Vorschlag im Wortlaut: «Mit einem Projektorchester mit wechselnden Musikerinnen und Musikern, die projektspezifisch engagiert werden, könnte das bestehende Angebot beibehalten werden bei einer finanziellen Einsparung. Das Projektorchester kostet weniger als ein Berufsorchester, hat aber nicht die Qualität des Klangkörpers des Berufsorchesters. Eine Aufhebung des Berufsorchesters muss mit den verschiedenen Partnern ausgehandelt werden. Sie wird zu schweizweiten Diskussionen in den Medien und mit den Berufsverbänden führen, und möglicherweise für die Stadt eher schlechte Presse bringen. Durch die Aufhebung fallen Praktikumsstellen im Orchester weg, weil die Qualität des Orchesters den Hochschulansprüchen nicht mehr genügen kann. Insgesamt führt eine Aufhebung zum Verlust von ca. 50 Festanstellungen. Der Gemeinderat ist aber der Meinung, dass diese Massnahme dennoch umzusetzen ist, da kein direkter Leistungsabbau für die Bevölkerung damit verbunden ist.»
Auf diese Weise – wie genau, bleibt offen – sollen jährlich 360’000 Franken eingespart werden. Ungeachtet widersprüchlicher Aussagen und offenkundiger Bedenken der Urheber der zitierten Sätze hat es die Massnahme in den A-Topf geschafft. Diesem Topf hat der Gemeinderat all jene Massnahmen zugewiesen, deren «Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Standortqualität fachlich und politisch vertretbar» seien. (Der B-Topf enthält Massnahmen, die der Gemeinderat als unzumutbar einschätzt.) Das letzte Wort hat das Volk, zumindest dann, wenn das Parlament – über den massiven Protest hinweg und wider alle Appelle an den gesunden Menschenverstand – für die Abschaffung des Berufsorchesters stimmen sollte.